Logo des Hebbel am Ufer

Angstfrei sprechen. Der Angststaat und die Parrhesia

von Alex Demirović

Jeden Tag lesen wir in den Zeitungen, wie in mehr oder weniger autoritären oder gescheiterten Staaten irgendwo weiter weg Journalist*innen drangsaliert, inhaftiert oder ermordet, Schriftsteller*innen oder Künstler*innen verfolgt, zusammengeschlagen und weggesperrt werden, Filmemacher*innen Arbeitsverbot erhalten, Internetseiten geschlossen, Zeitungen unter ökonomische oder politische Zensur gestellt werden.

Salman Rushdie, über den wegen seines Romans „Die Satanischen Verse“ von Chomeini eine Fatwa verhängt wurde und auch ein Kopfgeld ausgesetzt ist, betonte anlässlich des Erscheinens seines jüngsten Romans, dass es irgendwann einen Zeitpunkt gab, an dem er sich von der Angst, die alles durchdringt, frei gemacht habe, um überhaupt ein normales Leben führen zu können. Die Angst stellt einen Ausnahmezustand dar, eine Denormalisierung des Alltags. Es ist schwierig, sich vorzustellen, was es heißt, in einer solchen Situation zu leben, in der zu jeder Zeit ein körperlicher Übergriff, eine Inhaftierung auf unbestimmte Zeit, die Folter, der Mord erfolgen kann, in der die Angehörigen gleichfalls leiden müssen. Lässt man sich dann einschüchtern, sagt einfach manches nicht mehr, verfällt in Schweigen oder redet nur noch formelhaft, ohne innere Teilnahme? Stellt man zwanghaft eine achtsam entworfene Makellosigkeit zur Schau? Fühlt man sich vielleicht herausgefordert und sagt sich: jetzt erst recht, ich mache weiter? Aber woher kommt der Mut zur Wahrheit, der Mut, die Dinge beim Namen zu nennen?

Die Aufklärung und der moderne Staat sollten die Furcht von den Menschen nehmen. Die Risiken der Gesellschaft sollten beherrschbar gemacht werden, die Verhältnisse zwischen den Menschen sollten vernünftig und einsichtig sein, Wissen und Vernunft die Willkür, das Undurchschaute und nur scheinbar Notwendige zurückzudrängen und die Freiheit zu ermöglichen. Vor ziemlich genau 75 Jahren, im Januar 1941, hat Präsident Franklin D. Roosevelt jenes ferne Versprechen des frühbürgerlichen Zeitalters mit der Verkündigung der vier Freiheiten erneuert: Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, ökonomische Sicherheit, Freiheit von Furcht. Mit dieser Entfaltung der Freiheit, so schien es, ist so viel Mut, freimütig zu sprechen, gar nicht mehr erforderlich.

Es gehört zur Dialektik der modernen Gesellschaft, dass sie mit fortschreitender Aufklärung der Angst auch immer neue Nahrung bot. Unsere Gesellschaften sind von jenen vier großen Freiheiten weit entfernt, vielmehr durchzogen von den barbarischen Momenten. Gerade die Art und Weise des Zusammenlebens erzeugt Konflikte und Ängste, die Dinge nicht beeinflussen zu können, benachteiligt und bedroht zu werden. Selbst die wenigen Privilegierten, die ihre Maßstäbe von Leistung und Konkurrenz, von Zivilisation und Freiheit, von Reichtum und Sicherheit allen anderen auferlegen können, fühlen sich bedroht, unsicher, ängstlich. Freiheit, Angst und Sicherheit bilden eine Einheit. Die Freiheit steigert die Angst, die Panik und schränkt die Freiheit ein – auch die des Sprechens.

Mit größeren Sicherheitsmaßnahmen kann auch die Furcht steigen, die Prekarität von alltäglichen gewohnten Praktiken offenlegen. Angst vor Anschlägen auf Bahnhöfen, Attentaten in Zügen, Sprengsätzen dort, wo Menschen zusammenkommen verbreitet. Schleichend ändert sich das Alltagsverhalten: die Mitfahrenden werden skeptisch gemustert, Ansammlungen versucht man zu meiden, öffentliche Veranstaltungen besucht man nicht. Hysterie und Panik macht sich breit. Ebenso Bemühungen, den Alltag zu verteidigen. Nach den Anschlägen von Paris sahen sich die Menschen plötzlich mit dem Bekenntnis “I am not afraid“ genötigt, eine Normalität zu verteidigen, die durchaus auch kritisch zu betrachten wäre.

Zwar war die Sicherheit dem modernen Staatsverständnis nach dazu da, den Raum der Freiheit erhalten, doch das Verhältnis zwischen beiden blieb prekär und die Sicherheit schob sich immer wieder nach vorn. Giorgio Agamben hat darauf hingewiesen, daß aktuell nach den Anschlägen vom 13. November 2015 in Paris und mit den Reaktionen der französischen Regierungen sich eine neue Form des Staates bildet, ein Sicherheitsstaat, der sich auf die Angst stützt, sie erhält und seine Legitimität daraus zieht. Im Sinne von Foucaults kritischer Überlegung zur Sicherheit muß mit Katastrophen und Anschlägen gerechnet werden; also geht es darum, mit ihnen zu regieren und sie in eine bestimmte Richtung zu lenken. Das heißt: die Überwachung ausbauen, Gesetze verschärfen, die Öffentlichkeit entpolitisieren und die Teilnahme am politischen Leben verringern, die Individuen nach dem Abstammungsprinzip klassifizieren und ihnen die Staatsbürgerschaft und Menschenrechte aberkennen. Die Bedeutung der Wahrheit in der öffentlichen Sphäre ändert sich: nicht die sorgfältige Prüfung der Fakten, sondern Gerüchte reichen schon, um weitreichende staatliche Maßnahmen zu ergreifen und öffentliche Verhaltensempfehlungen zu geben.

Es scheint so, als würde das Scheitern von Staaten langsam auch nach Europa greifen. Doch eher hat die Entwicklung mit dem Repertoire zu tun, das dem modernen Staat zur Verfügung steht: die Härte des Gesetzes, die polizeilichen Mitteln, die Durchdringung des öffentlichen Raums. Michel Foucault sprach deswegen vom 'Angststaat', der die von den Individuen erlebte Kehrseite des Rechtsstaats sei. Er meinte damit das ganze Gewimmel von rechtsstaatlichen Missbräuchen, von Übergriffen der Polizei, von Unregelmäßigkeiten, von erzeugten Ungewissheiten, Zufällen und Drohungen in der Politik, die die Menschen täglich beunruhigen, verunsichern oder gar empören, die aber ein mittleres und geläufiges Niveau von Angst nicht übersteigen. Sicherlich gehört zu diesem verbreiteten alltäglichen Angstniveau auch das, was wir an Gewaltmöglichkeiten jeden Tag in Filmen, Videospielen und Nachrichten erfahren. Sie demonstrieren, was möglich wäre und wovon wir verschont sind. Was geschieht bei den vielen, die das Schicksal von Chelsea Manning oder Edward Snowden verfolgen können? Fühlen sie sich ermutigt, sich öffentlich zu äußern. Schlimm genug, dass diese beiden den Status von Whistleblower*innen erhalten müssen und nicht selbstverständlich als Bürger*innen gelten, die für die Demokratie eintreten.

Seit der Antike besteht die Vorstellung, dass die freimütige Rede und die Demokratie intern miteinander verbunden sind. Doch auch in der Demokratie können wir noch nicht angstfrei sprechen. Die freimütige Rede, die nicht einfach die Erwartungen bediente, setzte sich dem Risiko aus und bedurfte des Mutes. Wir erfahren die Angst, frei und ungeschützt zu sprechen, in unserer eigenen Gesellschaft. Die, die das Demonstrationsrecht in Anspruch nehmen, werden mit polizeilichen Mitteln von der Bevölkerung getrennt; wenn sie die Demokratie verteidigen, mit denjenigen gleichgesetzt, die für den autoritären Staat eintreten; wenn sie gegen die Umwandlung ganzer Stadtteile protestieren, widerrechtlich körperlich geschädigt und in den Medien beleidigt. Sie dienen als Droh- und Angstkulisse, aber müssen nicht sie Angst haben? Was ist mit denen, die Geflüchteten helfen und mit Mord bedroht werden? Die Medien werden von staatlicher Seite aus keiner Zensur unterworfen. Aber die Eigentümer*innen achten schon darauf, dass der redaktionelle Meinungskorridor beachtet wird. Die Parteipolitiker*innen melden sich sofort bei den Redakteur*innen oder Programmchef*innen, wenn ein Bericht nicht in ihrem Sinn ausfällt. Schnell werden in den öffentlichen Rundfunkanstalten Verträge nicht verlängert, finden Umsetzungen statt, wird jemand dauerhaft kalt gestellt. Alle dürfen sich gern frei äußern, frei forschen, frei gestalten – aber diese Freiheit steht in einer starken Spannung mit den Bedingungen des bürgerlichen Lebens. Es gilt noch immer, was schon Tocqueville beobachten konnte: “Der Herrscher sagt nicht mehr: Du sollst denken wie ich oder sterben. Er sagt: es steht dir frei, nicht zu denken wie ich, dein Leben, deine Güter, alles soll dir bleiben, aber von diesem Tage an bist du ein Fremdling unter uns.“

Auch in der Demokratie ist die freie Rede also nicht ohne Risiko und Gefahr. Die Rede wird nicht nur von außen eingeschränkt. Die Macht ist produktiv, sie reizt an, regelt, formiert. Das Regime des Sprechens ist selbst der Macht unterworfen. Foucault berührt mit seinen Analysen einen Nervenpunkt: die gegenwärtige Gesellschaft hat Angst vor der Anarchie der freien Rede; sie ist, so Foucault, logophob. Zwar gibt es die zahllosen Talkshows, die Stimmen von Deutschland, die Unmengen an Nachrichten, die Flut der Kommentare, die unaufhörlichen Diskussionen, die endlosen Vorträge. Der Betrieb erzeugt einen gewaltigen Strom an diskursiven Ereignissen und hält alle beschäftigt. Aber nach innen sind die Diskurse von der Macht durchzogen. Sie haben ihre eigene Monotonie: die Geste eines Wissens von oben her, das sich der Wirklichkeit der Vielen versperrt; der schnelle Themenwechsel, der den langen Rhythmus der Probleme leugnet; die einhämmernde Wiederholung einer Sicht, eines Verhaltens, eines Gegenstandes. Die Meinungsvielfalt beschränkt sich auf wenige Ansichten, die Codes, die Art und Weise, sich zu äußern, bewegen sich in engen Bahnen. Die Redeereignisse müssen sich im Bereich des Sagbaren bewegen und unverbindlich bleiben. Das gilt für die Tagesberühmtheiten der Unterhaltungsindustrie ebenso wie für die terroristischen Anschläge, die für keinen erkennbaren sozialen Gehalt stehen. Ein ganzes Vokabular markiert die Grenzen. Jenseits davon gilt etwas als zu belächelnde politische Korrektheit, als historisch überholt, als Übertreibung, als unverständlich oder als überspannte Vision und Utopie. Man muß also weiter sprechen, den Mut zur Wahrheit fassen und die Dinge beim Namen nennen, immer wieder, so daß vielleicht einmal das lösende, versöhnende Wort fallen kann.

Januar 2016 (C) Alex Demirović / HAU Hebbel am Ufer